OZ-Online (Zahlreiche Euro-Banknoten) / Quelle: Daniel Reinhardt/archiv

Artikel der OZ - Online vom 12.05.2017

 

 

 

Der Beirat aus Vertretern von Landesregierung und Spitzenverbänden haben sich auf eine zweistufige Umsetzung der umstrittenen Reform, geeinigt. Nach Medienberichten erhalten Städte und Gemeinden im Nordosten zusätzliches Geld.

Schwerin. Die seit langem geplante Generalreform des Finanzausgleichs zwischen Land und Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern kommt aller Voraussicht nach in zwei Schritten. Bei einem neuerlichen Treffen des Reform-Beirats verständigten sich Vertreter der Regierung und der beiden Kommunalverbände am Donnerstagabend auf grundlegende Änderungen bei den Mittelzuweisungen an Städte und Gemeinden.

Ein Teil der Reform soll wie geplant von 2018 an wirksam werden, der Rest dann mit Inkrafttreten des neuen Bund-Länder-Finanzausgleichs 2020. Das Innenministerium kündigte für Freitagmittag weitere Details zu den Reformschritten an.

Wie NDR 1 Radio MV bereits berichtete, soll es insgesamt mehr Geld für die Kommunen geben. Dagegen hatte sich das SPD-geführte Finanzministerium lange gesträubt. Dem Vernehmen nach sollen mehr Bundesmittel an die Kommunalebene durchgereicht werden.

dpa/mv

Zu diesem Thema gab es am im NDR Nordmagazin am 12.05.2017 um 19:30 Uhr ebenfalls ein Betrag, den ihr euch hier anschauen könnt.